Mit diesen Worten leitete der Fraktionsvorsitzende die Vorstellung der Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen der SPD ein. Nachdem Oberbürgermeister Bernd Tischler gemeinsam mit Stadtkämmerer Jochen Brunnhofer im September den Haushaltsentwurf 2022 in den Rat einbrachte, gingen die dort vertretenen Parteien in ihre Planungsberatungen. Die Ideen ihrer Klausurtagungen, stellte die SPD nun vor. Noch im November wird dann der Hauptausschuss tagen, in dem die Anträge der Ratsfraktionen und -gruppen und die damit verbundenen Ideen erörtert und abgestimmt werden. Ideen, die – wenn es nach der SPD geht – auch Einfluss auf verschiedene Faktoren in Kirchhellen haben werden.
Für die städtischen Investitionen sollen rund 70 Millionen Euro ausgegeben werden. Davon sollen der Schulbereich, Stadterneuerungsmaßnahmen sowie die Straßen profitieren. Unter dem letzten Aspekt soll auch der – noch nicht beschlossene – Kreisverkehr im Bereich Rentforter Straße/Kirchhellener Ring berücksichtigt werden.
Kirchhellener Jugendarbeit als Maßstab
In der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) wird von der SPD die Durchführung einer Qualitätsanalyse beantragt. Ein Schwerpunkt dieser Analyse soll auf die Besonderheiten der Einrichtungen und ihre pädagogische und lokale Bedeutung gelegt werden. Das Ziel sei nach Vorstellung der SPD eine Optimierung der städtischen OKJA Landschaft und der Abbau von Doppelstrukturen – allerdings keinesfalls, um einzusparen. „Wir sehen einfach, dass manche Standorte besser funktionieren als andere und es dabei sicherlich auch auf die Ausstattung ankommt. Am Beispiel der Falken in Kirchhellen lässt sich das sehr gut sehen. Dieses Angebot wird sehr gut angenommen“, erklärt Matthias Buschfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Es sollen nach Möglichkeit Doppelstrukturen der offenen Einrichtungen in Ortsteilen unter die Lupe kommen und auf ihre Akzeptanz bei den Jugendlichen geprüft werden.“
Fortschritte in Grafenwald sind gewünscht
Ein weiteres wichtiges Thema sei nach SPD-Meinung die Beauftragung des Planungsamtes mit der Aufnahme des Bebauungsplanverfahrens für den Bereich Prosper IV in Grafenwald. „Dabei sollte ein allgemeines Wohngebiet und ein gemischtes Gebiet mit wohnverträglichem Gewerbe entwickelt werden, das dem Leitgedanken ‚Leben und Arbeiten im Quartier‘ gerecht wird“, heißt es im Antrag der SPD-Fraktion.
Welche Anträge schließlich eine Mehrheit im Rat finden und was final Einzug in den Haushalt 2022 hält, entscheidet der Stadtrat in seiner Sitzung am 23. November ab 15 Uhr in der Aula Welheim.
